Informationen zur Stichwahl am 22. November 2020

Liebe Haßlocher/innen,

am 22. November 2020 findet die Stichwahl zur Bürgermeisterwahl statt.

Viele von Ihnen stellen sich derzeit die Frage, wie es nun mit den Briefwahlunterlagen weitergeht. Muss man diese neu beantragen oder bekommt man alles weitere automatisch zugesendet? Wieso wurde den Wählern im Wahllokal der Wahlschein wieder mitgegeben? Was muss man tun, wenn man für den 22. November Briefwahl beantragen möchte?

Ich habe die Fragen heute gesammelt und beantworte Sie Ihnen hier auf meiner Website.

Viele Grüße,

Tobias Meyer

Für die Stichwahl am 22. November 2020 wird keine neue Wahlbenachrichtigung verschickt. Es gilt die Wahlbenachrichtigung, die jeder Wahlberechtigte bereits für die Wahl am 08. November 2020 erhalten hat. Mit dieser Wahlbenachrichtigung kann jeder Wahlberechtigte am Wahltag erneut von seinem Wahlrecht Gebrauch machen und im Wahllokal seines Stimmbezirks zwischen 08:00 und 18:00 Uhr seine Stimme abgeben.

Wer für die Wahl am 08. November 2020 Briefwahlunterlagen beantragt hatte, hat dies in 99 Prozent der Fälle auch für die Stichwahl getan. Das heißt, nahezu alle Personen, die im ersten Wahlgang per Briefwahl ihre Stimme abgegeben haben, erhalten nun auch automatisch und ohne weitere Beantragung erneut Briefwahlunterlagen per Post zugeschickt.

Nur wer angegeben bzw. beim Online-Antrag angekreuzt hatte, ausschließlich für den ersten Wahlgang Briefwahlunterlagen zu benötigen, muss bei Interesse an erneuter Briefwahl einen weiteren Antrag stellen. Alle anderen erhalten die entsprechenden Briefwahlunterlagen voraussichtlich bis spätestens zum 16. November 2020 automatisch zugeschickt.

Die Briefwahlunterlagen sollten spätestens am 16. November 2020 bei Ihnen ankommen. Sollten Sie am 16. November 2020 noch keine Briefwahlunterlagen erhalten haben, sollten Sie sich mit dem Wahlbüro der Gemeinde telefonisch unter 06324/935-285 oder per Mail an wahlen@hassloch.de in Verbindung setzen.

Wahlberechtigte müssen darauf achten, die Briefwahlunterlagen so schnell wie möglich an die auf dem jeweiligen Wahlbrief angegebene Adresse zurückzuschicken oder dort abzugeben. Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18:00 Uhr eingehen, gelten als nicht eingegangen und sind quasi ungültig. Da die Zeit zwischen dem Verschicken der Briefwahlunterlagen und dem Termin der Stichwahl vergleichsweise knapp ist, sollte beim Einwerfen der ausgefüllten Briefwahlunterlagen darauf geachtet werden, dass der Post ausreichend Zeit für die Zustellung bleibt (bestenfalls 3 Werktage). Andernfalls empfiehlt es sich, den Wahlbrief alternativ auch direkt im Briefkasten des Rathauses (Rathausplatz 1) oder des Bürgerbüros (Langgasse 64) einzuwerfen.

Wer am 08. November 2020 im Wahllokal seine Stimme abgegeben hat, für die Stichwahl am 22. November 2020 nun aber die Möglichkeit der Briefwahl in Anspruch nehmen möchte, muss einen entsprechenden Antrag stellen. Dies geht, wie bereits im ersten Wahlgang, auf unterschiedlichen Wegen:

  • schriftlich (hierfür am besten die Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwenden)
  • per E-Mail (wahlen@hassloch.de)
  • online (Link zum Online-Antrag)
  • persönlich ( im Bürgerbüro, Langgasse 64)

In allen Fällen muss dabei Name (alle Vornamen und Familienname), Wohnanschrift, Geburtsdatum sowie die Anschrift, an welche die Briefwahlunterlagen verschickt werden sollen, angegeben werden. Eine telefonische Beantragung oder per SMS ist nicht möglich.

Wer den Antrag für einen anderen stellen will, benötigt hierfür eine schriftliche Vollmacht der wahlberechtigten Person. Eine solche befindet sich ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Bei korrekten Angaben (egal ob online oder auf herkömmlichem Wege) werden der Wahlschein und die entsprechenden Briefwahlunterlagen in der Regel bereits wenige Tage nach der Antragstellung entweder mit der Post zugestellt oder durch einen Boten überbracht.

Die wichtigsten Infos zusammengefasst im Video:

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Haben Sie Fragen oder Probleme mit Ihren Wahlunterlagen?
Ich bin gerne für Sie da.

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